AGB
Stalder Schwimmbadtechnik GmbH
1. Geltung
a) Diese Allgemeinen Liefer- und Geschäftsbedingungen („AGB“) sind Bestandteil
des Vertrages zwischen dem Käufer und uns, der unter der Bezeichnung Stalder Schwimmbadtechnik GmbH
auftretenden Firma. Alle Leistungen unseres Unternehmens erfolgen
ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Davon abweichende Regelungen
werden nicht akzeptiert.
b) Vereinbarungen, Auftragsannahmen, Zusagen und Zusicherungen bedürfen zur
Gültigkeit einer schriftlichen Bestätigung unsererseits. Dieses Schriftformerfordernis
kann nicht mündlich ausgeschlossen werden.
c) Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass wir sie
schriftlich bestätigt haben. Auslieferungen und Rechnungserteilungen stehen der
schriftlichen Bestätigung gleich.
2. Preise und Zahlung
a) Der vereinbarte Preis bezieht sich auf die ungeteilte Lieferung der vereinbarten
Gesamtmenge.
b) Unsere Forderungen sind mit Rechnungsstellung fällig und, sofern nichts anderes
vereinbart wurde, innerhalb von 10 Tagen netto zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug
ist der Käufer verpflichtet, Verzugszinsen zu bezahlen.
c) Der Verzugszins beläuft sich auf einen Jahreszins von 5% und orientiert sich
nach Art.104 OR.
d) Alle von der Auftragnehmerin errechneten, in Preisliste oder genannte Preise
oder in Aussicht gestellten Kosten und Honorare verstehen sich inklusive gesetzlicher
Mehrwertsteuer.
3. Lieferung, Transport, Eigentumsvorbehalt
a) Liefertermine und Lieferfristen können verbindlich nur in schriftlicher
Form vereinbart werden. Wir sind dennoch stets bemüht, unverbindlich zugesagte
Lieferfristen einzuhalten.
b) Im Falle verbindlich vereinbarter Liefertermine oder Lieferfristen haben wir
Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt (z.B. Rohstoffknappheit, Unruhen,
Unwetter, Streiks, Personalmangel, Transportbehinderungen) nicht zu
verantworten. Ein Schadenersatzanspruch des Kunden ist vollumfänglich
ausgeschlossen.
c) Wenn der Vertrag mehrere Teillieferungen vorsieht, ist jede Teillieferung
als Vertragserfüllung anzusehen. Der Kunde ist nicht berechtigt,
Teillieferungen abzulehnen, es sei denn, dem Kunden ist die Teillieferung aus
objektiven Gründen nicht zumutbar.
d) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der
Stalder Schwimmbadtechnik GmbH. Im Fall der Weiterveräußerung der
Eigentumsvorbehaltsware tritt der Käufer hiermit sämtliche Ansprüche gegen den Zweitkäufer
an uns erfüllungshalber ab, wobei der Käufer uns gegenüber weiterhin für die
Bezahlung haftbar bleibt. Bei Pfändung oder Beschlagnahme durch Dritte (z.B.
Vermieterpfandrecht) sind wir unverzüglich zu benachrichtigen.
e) Die Lieferung erfolgt franko Baustelle, wenn franko offeriert in einer Fuhre
(LKW zugänglich) ohne Ablad. Das Entladen erfolgt durch geeignetes Hubgerät
bauseits.
f) Massanfertigungen werden nach den vom Käufer angegebenen Massen gefertigt. Für die Richtigkeit der Masse ist der Käufer verantwortlich. Massanfertigungen sind von Rückgabe und Umtausch ausgeschlossen.
4. Sonderleistungen und Anmerkungen
Ausserordentliche Aufwendung für Planung, Instruktion und dergleichen werden nach Aufwand und zu einem Stundenansatz von CHF 120.– verrechnet.
5. Gewährleistung und Schadenersatz
a) Die Stalder Schwimmbadtechnik GmbH leistet Gewähr, dass Ihre Produkte mängelfrei sind und haftet dafür. Eine weitere Haftung ist ausgeschlossen. Insbesondere wird keine Haftung übernommen für:
- Schäden und Folgeschäden aufgrund unsachgemässer Verwendung der Produkte
b) Eigenschaften und Wirksamkeit der Ware gelten nur als
zugesichert, wenn sie schriftlich vereinbart worden sind.
c) Im Hinblick auf die Rügepflicht muss der Käufer die Produkte bei der Abholung
auf Ihre Qualität und Vollständigkeit hin überprüfen. Allfällige Mängel sind
unverzüglich, spätestens aber fünf Tage nach der Lieferung schriftlich bei der Stalder Schwimmbadtechnik GmbH
zu rügen. Allfällige, sich aus verzögerter Rüge ergebende Schäden, hat der
Käufer selbst zu tragen.
d) Im Fall von Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung
des Mangels oder durch Rücknahme und Ersatzlieferung.
e) Gewährleistungsansprüche stehen nur dem Käufer zu und sind nicht abtretbar.
6. Datenschutz, Erfüllungsort, Gerichtsstand
a) Wir sind berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen
Daten des Kunden zu erfassen, zu speichern, zu verarbeiten und an verbundene
Unternehmen weiterzugeben. Wir garantieren, dass wir keine Kundendaten zu
Werbe- und Marketingzwecken an dritte Unternehmen weitergeben.
b) Erfüllungsort ist der Sitz der Stalder Schwimmbadtechnik GmbH
c) Gerichtsstand ist der Sitz der Stalder Schwimmbadtechnik GmbH
d) Es gilt ausschliesslich Schweizer Recht unter Ausschluss des internationalen
Einheitsrechtes, insbesondere des UN-Kaufrechts.